Am 9. Juni und am 1. September 2024 wird in Dresden gleich drei Mal gewählt: Zur Wahl stehen im Juni das Europa-Parlament und die kommunalen Parlamente – der Stadtrat und die Stadtbezirksbeiräte der Landeshauptstadt Dresden. Am 1. September werden sowohl der Sächsische Landtag wie auch der Integrations- und Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Dresden gewählt.
Wahlen sind das wichtigste Mittel zur Mitwirkung in unserer parlamentarischen Demokratie und zugleich Ausdruck von Freiheit und Selbstbestimmung. Im Grundgesetz verankert sind sie im mehrfacher Hinsicht Fundament unserer Demokratie und unserer Kultur.
In diesem Wahljahr gilt unsere Aufmerksamkeit, aber auch unsere Sorge der zukünftigen Entwicklung unserer Demokratie. In anderen europäischen Ländern konnten wir beobachten, dass rechtspopulistische Parteien in Regierungen freiheitliche Demokratien in autoritäre Staatsformen umgeformt haben, in denen die Freiheit der Selbstbestimmung von Menschen über ihren eigenen Körper und die Unantastbarkeit der Würde aller Menschen bedroht werden, waren oder sind. Die Unabhängigkeit der Justiz wird ausgehebelt und die Freiheit von Kunst und Wissenschaft eingeschränkt. Menschen wurden und werden aufgrund ihrer Herkunft oder sexuellen Orientierung diskriminiert und verfolgt.
Auch in Deutschland und in Sachsen sehen wir mit Sorge auf demokratie- und menschenfeindliche Tendenzen. Ängste vor Veränderungen, Verlust und Armut werden geschürt, verschiedene Teile der Gesellschaft werden gegeneinander ausgespielt. Das wollen wir nicht zulassen.
Die Stärke unserer Gesellschaft erwächst aus der Diversität, nicht aus der Gleichförmigkeit: Ihre Basis sind die Solidarität und der Schutz eines jeden Individuums und nicht Ressentiment, Angst und Nationalismus.
Die Zeit zu handeln ist jetzt, denn bei den Kommunal-, Landtags- und Europawahlen in 2024 geht es um viel!
Wir Alle sind gefragt, uns zu entscheiden: Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze. Für Gerechtigkeit und Toleranz, gegen Spaltung.
Für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, für Menschenwürde und gegen Ausgrenzung. Wir haben die Wahl!